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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 19. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 9. Januar 2023 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mo, 23.01.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk III - Kassel Vorderer Westen 101.19.689
5. Nachwahl einer Vertreterin der Kasseler Jugendverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.19.690
6. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Stadt Kassel
Nr. VII/13 „Lossegrund“		 101.19.686
7. Günstigen Wohnraum gewinnen - Ferienwohnungssatzung erstellen 101.19.650
8. Sozialwohnungsquote erhöhen 101.19.651
9. Aufnahme der Paul-Julius-von-Reuter-Schule in das Finanzierungsprogramm der GWGpro 101.19.664
10. Verkehrsversuche für Kassel 101.19.670
11. Kassel verurteilt den Angriffskrieg der Türkei gegen Rojava und unterstützt die demokratische Selbstverwaltung 101.19.681
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
12. Förderprogramm Fernwärme 101.19.588
13. Interkommunale Zusammenarbeit beim SchülerBAföG mit dem Landkreis Waldeck-Frankenberg 101.19.636
14. Bericht Sozialwohnungen 101.19.647
15. Bericht zum Stand der Bewerbung als Fairtrade-Town 101.19.648
16. Taubenschutzkonzept für Kassel entwickeln 101.19.669
17. Verkehrsführung Waldauer Wiesen 101.19.672
18. Öffentliche Eltern Kind Krippe 101.19.673
19. Einladung der Museumslandschaft Hessen Kassel 101.19.674
20. Konzeption und Organisation eines Schulkulturtags 101.19.675
21. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2022; - Liste S5 / 2022 - 101.19.678
22. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2022; - Liste S6 / 2022 - 101.19.682
23. Verleihung des Deutschen Sprachpreises 101.19.685
24. Finanzielle Mehrbelastungen des LWV wegen systemwidriger Leistungen 101.19.687