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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 12. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. 11. Mai 2022: Es gibt keine Einlasskarten mehr für diese Sitzung!! (Begrenztes Sitzplatzangebot)
Termin: Mo, 16.05.2022 16:00 Uhr
Ort: Kongress Palais Kassel
34119 Kassel
-
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Einführung einer bzw. eines Stadtverordneten  
2. Mitteilungen  
3. Vorschläge der Ortsbeiräte  
4. Fragestunde  
5. Einführung und Verpflichtung einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten  
6. Einführung und Verpflichtung einer bzw. eines ehrenamtlichen Beigeordneten  
7. Wahl von persönlichen Stellvertretern für Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kassel 101.19.434
8. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk V - Kassel-Bad Wilhelmshöhe - 101.19.435
9. Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Kassel 101.19.464
10. Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans der Stadt Kassel
Nr. VII/19 „Ölmühlenweg/ Königinhofstraße“
(Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung))		 101.19.395
11. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester" 101.19.433
12. Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/17 "Breitscheidstraße 33" 101.19.440
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. II/17 "Breitscheidstraße 33"
(Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung)		 101.19.441
14. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenvorsitzender des Ausländerbeirats der Stadt Kassel" 101.19.465
15. Übernahme einer Bürgschaft für die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel mbH 101.19.473
16. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2022 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2022 bis 2025 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2025 101.19.474
17. Kopf hoch, Kassel! - EinwohnerEnergieGeld 101.19.475
18. Tempo 30 101.19.327
19. Einführung CO2-Schattenpreis 101.19.357
20. Verkehrswende - Stellplatzsatzung anpassen 101.19.367
21. Resolution: Rettet den Reinhardswald! 101.19.386
22. Mehr braucht mehr - Solidarität mit dem Streik im Sozial- und Erziehungsdienst 101.19.397
23. Resolution: Impfpflicht? Nein, danke! Für Freiheit und Selbstbestimmung! 101.19.406
24. Kostenlose Schwimmbadnutzung für Kinder und Jugendliche unter 16 101.19.439
25. Aufarbeitung von Straßenbenennung nicht weiter verzögern 101.19.447
26. Energieversorgungssicherheit 101.19.459
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
27. NVV-Fahrplandaten 101.19.379
28. Jugendbücherei auch am Samstag öffnen 101.19.389
29. Vorstellung des Geschäftsführers des Museums für Sepulkralkultur 101.19.391
30. Öffentliche WC-Anlagen in Verantwortung der MHK 101.19.403
31. Kasseler Wärmenetze planen und ausweiten 101.19.412
32. Konzept Pflegeeinrichtungen 101.19.413
33. Änderung Jobticketmodell NVV 101.19.421
34. Verkehrsberuhigung um alle Kasseler Grundschulen 101.19.422
35. Gewährung von Zuwendungen an verschiedene Träger zum Ausbau der anerkannten Schuldenberatungsstellen in der Stadt Kassel 101.19.445
36. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2022; - Liste S1 / 2022 - 101.19.448
37. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der notärztlichen Versorgung im Rettungsdienstbereich Kassel - Stadtgebiet Kassel - (Gebührensatzung notärztliche Versorgung - NÄVGebS -) vom 10. Dezember 2001 101.19.449
38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich Kassel (Stadt und Landkreis Kassel) - Rettungsdienstgebührensatzung (Leitstelle) - in der Fassung der Fünften Änderung vom 19. Mai 2014 (Sechste Änderung) 101.19.450
39. Bericht des Vereins Tafel Kassel e. V. 101.19.462
40. Ruhebänke - ein Beitrag zu Teilhabe und Barrierefreiheit in unserer Stadt 101.19.463