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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 22. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 4. Juni 2018 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mo, 18.06.2018 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk X - Kassel-Rothenditmold 101.18.931
5. Wahl von persönlichen Stellvertretern in die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel" 101.18.945
6. Wahl einer persönlichen Stellvertreterin für ein Mitglied der
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald
101.18.948
7. Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.18.949
8. JAFKA gemeinnützige GmbH
-Änderung des Gesellschaftsvertrages-
101.18.918
9. „Sozialwirtschaft integriert“ - Ein Förder-Angebot des Landes Hessen für Menschen mit Migrationshintergrund im Rahmen des „Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets“, insbesondere für Geflüchtete 101.18.930
10. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen,
Wahlperiode 2019 bis 2023
101.18.939
11. Gewalt gegen Einsatzkräfte 101.18.825
12. Wertschätzung für ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte 101.18.853
13. KVG Seniorenticket für den Bereich der Stadt Kassel 101.18.831
14. Finanzielle Mittel von Bund oder Land zur Deckung der Kosten aus dem Vertrag zur Nutzung der Immobilie Akazienweg 16 101.18.870
15. Sofortprogramm gegen Armut 101.18.874
16. Bezahlbaren Wohnraum in der Jägerkaserne absichern 101.18.889
17. Erweiterung der Machbarkeitsstudie und Folgenanalyse zum Ausbau des Tramnetzes: Straßenbahn nach Harleshausen 101.18.920
18. Einstellung der Ankaufsbemühungen für den Obelisken 101.18.942
19. Ankauf des Obelisken 101.18.951
20. Ankauf des Obelisken am Königsplatz 101.18.952
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
21. Bewerbung der Stadt Kassel um den Spar-Euro 101.18.893
22. Gesundheit schützen – Parkraumbewirtschaftung modernisieren 101.18.905
23. Hochwasserschutz Losse 101.18.906
24. Divestment - nachhaltige Finanzanlagen der Stadt Kassel 101.18.916
25. Konzept zum Schutz vor Angriffen mit Fahrzeugen 101.18.924
26. Sauberkeit in städtischen Park- und Grünanlagen 101.18.928
27. Satzung zur Änderung der Satzung für die Inanspruchnahme von Angeboten für Grundschulkinder der Stadt Kassel (Satzung Grundschulkinder) (Erste Änderung) 101.18.937
28. Satzung zur Änderung der Satzung für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung für Kinder bis zur Einschulung der Stadt Kassel (Satzung Kita) vom 18. November 2013 in der Fassung der Ersten Änderung vom
14. November 2016 (Zweite Änderung)
101.18.938
29. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 "Langes Feld", 1. Änderung (Aufstellungsbeschluss) 101.18.940
30. Deckungsmöglichkeiten ausgeschöpft – Nachtragshaushalt erstellen 101.18.941
31. Kosten von Verkehrsmitteln 101.18.943
32. Städtische Werke AG (STW)
Beherrschungs- u. Gewinnabführungsvertrag mit STW Direkt GmbH
101.18.944