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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 41. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 15. Juni 2020 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern.
Termin: Mo, 29.06.2020 16:00 Uhr
Ort: Kongress Palais Kassel
34119 Kassel
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Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für das Ortsgericht Kassel III 101.18.1710
5. Beschluss über den Jahresabschluss 2018 und über die Entlastung des Magistrats 101.18.1518
5.1 Errichtung der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung der Stadt Kassel 101.18.1743
6. Konzept Rettungsmittel entlang der Uferzonen 101.18.1587
7. Keine Ausweitung der Panzerteststrecken 101.18.1596
8. Zukunftskonzept für das Stadtarchiv 101.18.1598
9. Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung 101.18.1608
10. Kinderärztliche Versorgung in Rothenditmold sicherstellen - Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums 101.18.1652
11. Einführung einer Milieuschutzsatzung 101.18.1661
12. Milieuschutzsatzungen 101.18.1718
13. Berücksichtigung der Wassergebührenerhöhung bei der Angemessenheitsgrenze der Kosten der Unterkunft (KdU) 101.18.1667
14. Schaffung von Fahrradfahrspuren auf mehrspurigen Straßen 101.18.1668
15. Anlauf- und Beratungsstelle für Menschenrechte und Demokratie 101.18.1708
16. Planungen "Logistikzentrum für Atommüll in Würgassen" einstellen! 101.18.1721
17. Erhalt der Arbeitsplätze bei GE Grid in Kassel 101.18.1735
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
18. Aufbau eines Demenznetzwerkes 101.18.1619
19. Induktionsschleifen für Radfahrer*innen an Ampelanlagen 101.18.1623
20. Maßnahmen zur Abwehr sowie Prävention von Extremismus und Gewalt 101.18.1649
21. Umstiegsprämie für Zweiräder 101.18.1653
22. Beteiligungsverfahren Verkehrsprojekte 101.18.1666
23. Änderung der Gesellschaftsverträge der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel mbH (GWG) und der GWG Service GmbH 101.18.1670
24. Wasser in Kassel nachhaltig nutzen und schützen 101.18.1674
25. Fonds für Bäume in der Stadt 101.18.1675
26. Energiewende im Stadtteil Jungfernkopf 101.18.1681
27. Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene 101.18.1691
28. Grünschaltung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen 101.18.1695
29. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2020; - Liste S1 / 2020 - 101.18.1709
30. Städtische Werke AG (STW)
Veräußerung der Geschäftsanteile an der Karbener Biogas GmbH u. Co.KG sowie an der Karbener Biogas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH		 101.18.1712
31. Hessische Arbeitsmarktförderung –
Umsetzung des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets 2020		 101.18.1723