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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 50. Sitzung, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 50. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 07.10.2020 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anford
Termin: Mi, 21.10.2020 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2020 101.18.1864
2. Prüfung der Schlussbilanz für das Jahr 2020 des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger Kassel“ 101.18.1880
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ im Zusammenhang mit dem Bericht der CWP Casseler Wirtschafts-prüfungsgesellschaft Peter GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31. Dezember 2019
101.18.1881
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben eines Behindertenbeirates in der Stadt Kassel vom 2. Mai 1994 in der Fassung der Vierten Änderung vom 7. November 2011 (Fünfte Änderung) 101.18.1882
5. Finanzieller Ausgleich aufgrund entgangener Einnahmen an die freien Träger von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in der Stadt Kassel 101.18.1889
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2020; - Liste S4/2020 - 101.18.1894
7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2020; - Kenntnisnahme Liste M1/2020 - 101.18.1895
8. NATO-Großmanöver Defender 2020 101.18.1631
9. Kreisklinik Wolfhagen muss geöffnet bleiben 101.18.1644
10. Anträge auf Entlassung von Beamten und Eigenkündigung von tariflich Beschäftigten der Stadt Kassel 101.18.1701
11. Übergriffe an der Carl-Schomburg-Schule 101.18.1703
12. Wassergebührenbescheide 101.18.1719
13. Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen 101.18.1724
14. Hunde und Hundesteuer in Kassel 101.18.1741
15. Kündigung Markthallen-GmbH 101.18.1750
16. Steueraufkommen und Erträge der Stadt Kassel während der SARS-COV-2-Pandemie 101.18.1765
17. Wiederankurbelungsprogramm Kopf hoch, Kassel 101.18.1766
18. Ächtung des N*Wortes 101.18.1780
19. Tondokumentation der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung 101.18.1799
20. Verwendung altes Feuerwehrhaus in Wolfsanger 101.18.1805
21. Gastronomisches Angebot auf städtischen Flächen 101.18.1823
22. Notebooks für alle Schüler*innen der 5. Klassen 101.18.1825
23. Flexiblere Arbeitszeitregelungen und mehr Geschlechtergerechtigkeit für Beschäftigte der Stadt Kassel 101.18.1838
24. Imageheft des Oberbürgermeisters 101.18.1839
25. Ordnungskräfte Friedrich-Ebert-Straße 101.18.1840
26. Rücknahme der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche in der Kasseler Stadtpolitik 101.18.1847
27. Digitalisierung der Stadtverordnetenversammlung 101.18.1848
28. Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Kassel 101.18.1852
29. Gutachten bezüglich Verstößen in der gewerblichen Personenbeförderung 101.18.1877
30. Keine Entprofessionalisierung in Kassels KiTas 101.18.1893
31. Übergriffe an der Carl-Schomburg-Schule 101.18.1898