Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 31. Sitzung
Termin:	Mi, 06.03.2019 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Wahl der bzw. des Vorsitzenden
2.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 99 Abs. 1 HGO (vorläufige Haushaltsführung) für das Jahr 2019; - Liste S1 / 2019 -	101.18.1210
3.	Beteiligungsbericht 2016 und Prüfungsbericht der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Kassel für die 18. Wahlzeit	101.18.1216
4.	Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; - Kenntnisnahme Liste c / 2018 -	101.18.1219
5.	Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2018; - Kenntnisnahme Liste Z-D / 2018 -	101.18.1221
6.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2018; - Kenntnisnahme Liste B / 2018 -	101.18.1222
7.	Wasserversorgung rekommunalisieren - Gebühren erstatten	101.18.1152
8.	Wassergebühren	101.18.1158
9.	Grundstücksverkäufe Langes Feld	101.18.1166
10.	Bürgschaften der Stadt Kassel	101.18.1197
11.	Digitalisierungsstrategie der Stadt Kassel	101.18.1198
12.	EU-Fördermittel	101.18.1199
13.	Vorstellung der Ergebnisse des Projekts Civitas Digitalis	101.18.1200
14.	Interfraktionelle Arbeitsgruppe Produkthaushalt einsetzen	101.18.1201
15.	Interaktiver Haushalt / Einholung eines Angebots bei haushaltsdaten.de	101.18.1202
16.	Keine Zweitwohnungssteuer für Familien	101.18.1225
17.	Sachstand muslimische Kindertagesstätte	101.18.1226