Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 37. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 13. Januar 2020 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin:	Mo, 27.01.2020 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung I
1.	Einführung einer Stadtverordneten
2.	Mitteilungen
3.	Vorschläge der Ortsbeiräte
4.	Fragestunde
5.	Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für das Ortsgericht Kassel III	101.18.1575
6.	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk VI - Kassel-Brasselsberg	101.18.1576
7.	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XX - Kassel-Oberzwehren	101.18.1577
8.	Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied in der Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen	101.18.1579
9.	Wahl von persönlichen Stellvertretern für Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel	101.18.1580
10.	Wahl eines persönlichen Stellvertreters in die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel"	101.18.1581
10.1	Bildung eines Akteneinsichtsausschusses	101.18.1582
11.	Einführung einer Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen und einer Bürgerbefragungs-App	101.18.1331
12.	Verbot von "Combat 18"	101.18.1547
13.	Durchführung einer Bürgerversammlung zur Markthalle	101.18.1565
	Tagesordnung II (ohne Aussprache)
14.	Strukturwandel im Kasseler Einzelhandel - Leerstände verhindern, Potenziale ausschöpfen	101.18.1344
15.	Erhöhung Bußgelder für wilde Müllentsorgung	101.18.1346
16.	KVG Betrieb für Nutzer*innen aufrechterhalten	101.18.1398
17.	Kooperative kommunale Mitgliedschaft bei Transparency International Deutschland e. V.	101.18.1406
18.	Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/56 „Kiefernweg“, 1. Änderung (Aufstellungsbeschluss)	101.18.1549
19.	Richtlinie „Haus- und Hofprogramm Unterneustadt“	101.18.1550
20.	Lademöglichkeit für E-Bikes und Pedelecs an Museen schaffen	101.18.1552
21.	Verleihung Arnold-Bode-Preis 2019	101.18.1553