Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 53. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 6. Januar 2021 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin:	Mi, 20.01.2021 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2020; - Kenntnisnahme Liste Z2 / 2020 -	101.18.1968
2.	Unterstützung Mehrgenerationenhaus Heilhaus	101.18.1971
3.	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Fuldatal und der Stadt Kassel	101.18.1985
4.	Wirtschaftsplan für das Jahr 2021 für den Eigenbetrieb „KASSELWASSER“ sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024	101.18.1986
5.	Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; - Kenntnisnahme Liste U2 / 2020 -	101.18.1988
6.	Landesprogramm Freiwilliges Soziales Schuljahr in Hessen	101.18.1989
7.	Müllheizkraftwerk Kassel GmbH (MHKW) Beteiligung an der Gewerbeabfallsortierung GmbH	101.18.1990
8.	Städtische Werke AG Veräußerung der Anteile an der Biogas Müritz Verwaltungs-und Beteiligungs GmbH Veräußerung der Anteile an der Biogas Müritz GmbH u. Co. KG	101.18.1991
9.	Städtische Werke AG Veräußerung der Anteile an der Fulda-Eder Verwaltungs-GmbH Veräußerung der Anteile an der Fulda-Eder Energie GmbH u. Co.KG	101.18.1992
10.	Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH Gründung der NewCo Inhouse Gesellschaft mbH	101.18.1993
11.	Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH Verlängerung des Konsolidierungsvertrages	101.18.1994
12.	Geänderte Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Kassel	101.18.1995
13.	Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2021 sowie Investitionspro-gramm und Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 der Stadtreiniger Kassel	101.18.2001
14.	Rücknahme der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche in der Kasseler Stadtpolitik	101.18.1847
15.	Gutachten bezüglich Verstößen in der gewerblichen Personenbeförderung	101.18.1877
16.	Städtische Fahrzeug-Neuanschaffungen nur noch als Elektrofahrzeuge	101.18.1966
17.	Klimanotstand - Entscheidungen der kommunalen Selbstverwaltung	101.18.1972
18.	Kulturpreis und Verein Deutsche Sprache	101.18.1973
19.	Raumbedarf für die Kasseler Stadtverwaltung/Technisches Rathaus	101.18.1974
20.	Aktueller Stand Schulentwicklungsplan	101.18.1998
21.	Umsetzungsstand von Projekten der GWGpro	101.18.1999
22.	Haushaltsklausur	101.18.2000
23.	Förderung der Migrant*innenselbstorganisation	101.18.2012
24.	Jugendarbeit in Rothenditmold sichern	101.18.2013
25.	Förderung der Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisation	101.18.2014
26.	Offene digitale Plattform nach DIN Spec 91537 für ein Smartes Kassel	101.18.2015
27.	Software für die Kommunalwahlen	101.18.2019
28.	Homeoffice-Arbeitsplätze	101.18.2020