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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 11. Sitzung, 2. Lesung Haushalt 2022 Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 24. November 2021 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: annika.kuhlmann@kassel.de anfordern.
Termin: Mi, 01.12.2021 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2022 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2022 bis 2025 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2025 101.19.180
1.1 Behandlung der Anträge der Ortsbeiräte zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 101.19.180 1. Änderungsantrag
1.2 Veränderungsliste 1 zum Haushaltsplan 2022 101.19.180 2. Änderungsantrag
1.3 Stellenplan zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 101.19.180 3. Änderungsantrag
1.4 Anträge des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 101.19.180 4. Änderungsantrag
1.5 Änderungsanträge von Fraktionen und Stadtverordneten zum Entwurf des
Haushaltsplanes 2022		 101.19.180 5. Änderungsantrag
2. Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH (KVV)
Umstrukturierung der items GmbH		 101.19.285
3. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2021; - Kenntnisnahme Liste Z3 / 2021 - 101.19.286
4. Erstattung der Beiträge für Kita- und Hortbetreuung sowie Betreuung in der Kindertagespflege für die Zeit der coronabedingten Schließung 2021 101.19.287
5. Wirtschaftsplan für das Jahr 2022 für den Eigenbetrieb „KASSELWASSER“ sowie Investitionsplan und Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026 101.19.288
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs.1 HGO für das Jahr 2021; - Liste S3 / 2021 - 101.19.298
7. Tourismuskonzept 101.19.257
8. Beschaffung und Bewirtschaftung 101.19.259
9. Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Stadt Kassel 101.19.266
10. Absenkung des Wahlalters 101.19.267
11. Mitgliedschaft im Verein Deutscher Sprache e. V. 101.19.278
12. Kein „Gendern“ in amtlichen Schreiben der Stadt Kassel 101.19.281
13. Zwangsvollstreckungsverfahren Rundfunkbeitrag 101.19.282
14. LWV-Umlage 101.19.293
15. Gedenken am Ehrenmal wieder ermöglichen 101.19.299
16. Personelle Situation im Gesundheitsamt 101.19.309