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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 31. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 6. Mai 2019 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mo, 20.05.2019 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Wasserversorgung rekommunalisieren - Gebühren erstatten 101.18.1152
5. Wassergebühren 101.18.1158
6. Resolution Campingplatz 101.18.1190
7. Zielkostenmanagement bei öffentlichen Bauprojekten 101.18.1192
8. Unterstützung des ICAN-Städteappells für eine atomwaffenfreie Welt - #ICANSave meine Stadt 101.18.1258
8.1 Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen 101.18.1291
8.2 Verbesserter Versicherungsschutz 101.18.1328
8.3 Erhalt Wohnhäuser Rembrandtstraße 101.18.1308
8.4 Städtebauliche Entwicklung Versorgungsamt und Rembrandtstraße gemeinsam gestalten 101.18.1323
9. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen 101.18.1284
10. Uni Kassel 101.18.1287
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
11. Interaktiver Haushalt / Einholung eines Angebots bei haushaltsdaten.de 101.18.1202
12. Hessisches Naturschutzgesetz 101.18.1238
13. Pedelecs für Fahrradverleihsystem 101.18.1240
14. Berufsberatung für unter 25-Jährige 101.18.1241
15. Modellregion Inklusive Bildung in der Stadt Kassel 101.18.1247
16. Einrichtung einer zweijährigen Fachschule Fachbereich Gestaltung als Schulversuch in der Fachrichtung Produktdesign Schwerpunkt „Objekte im Raum“ in Vollzeitform an der Arnold-Bode-Schule, Berufliche Schule der Stadt Kassel, zum nächstmöglichen Zeitpunkt 101.18.1253
17. Einrichtung einer zweijährigen Fachschule Fachbereich Gestaltung Fachrichtung Werbe- und Mediendesign in Vollzeitform an der Arnold-Bode-Schule, Berufliche Schule der Stadt Kassel, zum nächstmöglichen Zeitpunkt 101.18.1254
18. Schulhöfe grüner und naturnaher gestalten 101.18.1260
19. Vorstellung des Direktors des Fridericianums im Kulturausschuss 101.18.1264
20. Vorstellung der neuen documenta-Leitung im Kulturausschuss 101.18.1265
21. Vorstellung des Kulturzeltkonzeptes im Kulturausschuss 101.18.1266
22. Transparenz bei der Stundenzuweisung im Bereich Inklusion schaffen 101.18.1267
23. Einladung MEBI e.V. 101.18.1271
24. Lehrschwimmbecken der Hupfeldschule - Landesfördermittel 101.18.1273
25. Eindämmung wilder Müllablagerungen 101.18.1274
26. Errichtung eines Trinkwasserbrunnens 101.18.1277
27. Max Planck Feinstaubstudie vorstellen 101.18.1278
28. Hochbunker Agathof - Zukunftsperspektiven für Kulturträger 101.18.1280
29. Entwicklung und Perspektiven der Stadtbibliothek 101.18.1281
30. Informationskampagne der Stadtreiniger: „Keine Plastiktüten und kompostierbare Beutel in die Biotonne!“ 101.18.1282
31. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/10 „Leuschnerstraße-Magazinhof“
(Offenlegungsbeschluss)		 101.18.1288
32. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel
Nr. VI/47B 1. Änderung ‚Triftweg/Am Enkeberg‘
(Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss)		 101.18.1289
33. Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen
Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten
- 101.18.1291 -		  
34. Anonyme bzw. verfahrensunabhängige Spurensicherung 101.18.1299
35. Hinzuziehung von Sachverständigen zur Vorlage „Förderung des Radverkehrs im Gebiet der Stadt Kassel“ 101.18.1304