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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 28. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 21. Januar 2019 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mo, 04.02.2019 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Einführung von Stadtverordneten  
2. Wahl einer Stadtverordnetenvorsteherin bzw. eines Stadtverordnetenvorstehers  
3. Mitteilungen  
4. Vorschläge der Ortsbeiräte  
5. Fragestunde  
6. Wahl als sachkundige Einwohnerinnen bzw. sachkundige Einwohner für die Schul- und Bildungskommission 101.18.1148
7. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XXIII - Kassel-Unterneustadt 101.18.1154
8. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XIV - Kassel-Wesertor 101.18.1155
9. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XIX - Kassel-Niederzwehren 101.18.1156
10. Einberufung des Wahlvorbereitungsausschusses 101.18.1168
11. Flughafen GmbH Kassel 101.18.1141
12. Grünsatzung für Kassel 101.18.971
13. Grünsatzung der Stadt Kassel 101.18.1112
14. Parkordnung 101.18.996
15. Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug 101.18.1043
16. Fahrradstraße Goethestraße 101.18.1049
17. Einführung von Tempo 30 nachts vorbereiten 101.18.1051
18. Energiewende Charta Nordhessen 101.18.1099
19. Ausgrenzung an der Carl-Anton-Henschel-Schule 101.18.1132
20. Carl-Anton-Henschel-Schule 101.18.1160
21. ÖPNV für Alle - Nahverkehrsplan fortschreiben 101.18.1143
22. Sicherer Hafen Kassel 101.18.1165
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
23. Wirtschaftliche Ergebnisse des Vereins Umwelthaus e. V. 101.18.1101
24. Errichtung eines Fernbusbahnhofs 101.18.1118
25. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/19 “Feuerwache Wolfsanger“
(Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss)
und
Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/14-14 ‚Fuldatalstraße‘ Private Grünflächen – Freizeitgärten (Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung)		 101.18.1134
26. Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gewerbegebiet Waldau-West
(Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)		 101.18.1135
27. Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad- und Wanderwegen 101.18.1139
28. Altlastensanierung Kleingartengelände Fackelteich 101.18.1145
29. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2018; - Liste 6 / 2018 -		 101.18.1147
30. Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages
Straßenbahn-/Busverkehr an die Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH (KVV) sowie die Kasseler Verkehrs-Gesellschaft Aktiengesellschaft (KVG)		 101.18.1149
31. Anrechnung der Elternentgelte bei Betriebskostenzuschüssen für die Betreuung von Grundschulkindern im Rahmen der Jugendhilfe an Grundschulen im Pakt für den Nachmittag 101.18.1150
32. Wohnbebauung bei Erweiterungsvorhaben bei Einzelhandelsflächen 101.18.1153
33. Aufnahme von Kindern im Alter von 2 Jahren und 10 Monaten in die Betreuungsform Kindergarten 101.18.1157
34. Entwicklung der Innenstadt 101.18.1161