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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 14. Sitzung, Es gilt die 3G-Regelung! Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 16.03.2022 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: annika.kuhlmann@kassel.de anfordern.
Termin: Mi, 23.03.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Stand Konzeptentwicklung für ein Gründer*innenzentrum für die Kreativwirtschaft berichten
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21. Februar 2022
Bericht des Magistrats
-101.19.340-
 
2. Verwaltungsvereinbarung zum Neubau einer Sporthalle an der Herderschule Kassel zwischen dem Landkreis Kassel und der Stadt Kassel 101.19.368
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Hess. Landesaufnahmegesetz) vom 28. Mai 2018 (Erste Änderung) 101.19.387
4. Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; - Kenntnisnahme Liste U2 / 2021 - 101.19.392
5. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2021; - Kenntnisnahme Liste Z5 / 2021 - 101.19.393
6. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2021; - Kenntnisnahme Liste Z6 / 2021 - 101.19.394
7. Anliegergebühren 101.19.372
8. Überörtliche Prüfungsrechte 101.19.377
9. Verwendungsnachweise 101.19.378
10. NVV-Fahrplandaten 101.19.379
11. Ganzjährige und kostenlose Nutzung öffentlicher Toiletten 101.19.380
12. Änderung der „Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
im Gebiet der Stadt Kassel“
101.19.381
13. Informationsgrundlagen und Maßnahmen gegen Energiesperren in Kassel 101.19.390
14. Energiesperren in Kassel verhindern 101.19.399
15. Resolution
Keine außerordentliche Preiserhöhung im Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV)
101.19.402
16. Haushaltsauswirkungen Ukraine-Krieg 101.19.404
17. Resolution: Impfpflicht? Nein, danke! Für Freiheit und Selbstbestimmung! 101.19.406
18. Fossile Brennstoffe aus Russland 101.19.414
18.1 Auswirkungen des Krieges in der Ukraine für die Stadt Kassel 101.19.420