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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 36. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 25. November 2019 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mo, 09.12.2019 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Einführung eines Stadtverordneten bzw. einer Stadtverordneten  
2. Mitteilungen  
3. Vorschläge der Ortsbeiräte  
4. Fragestunde  
5. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Kassel
- Aufstellung der Vorschlagsliste		 101.18.1530
6. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2020 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2020 bis 2023 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 101.18.1437
7. Kommunale Handlungsfähigkeit verbessern – Investitionsprogramm für Kassel 101.18.1441
8. Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans der Stadt Kassel Nr. VI/35 „Fuldatalstraße, Ostring/Gartenstraße“
(Beschlussfassung als Satzung)		 101.18.1509
9. Neubau eines documenta-Instituts 101.18.1512
10. documenta-Institut an Alternativstandorten realisieren 101.18.1529
10.1 Erbbaurechtsbestellung in der Gemarkung Kassel 101.18.1522
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
11. Wasserversorgungssatzung 2020 101.18.1454
12. Vorstellung Modellversuch Berufsfachschule für den Übergang in Ausbildung 101.18.1459
13. Familiennetzwerke 101.18.1465
14. Ausbau Rad- und Gehwegverbindung am Katzensprung vorstellen 101.18.1490
15. Arbeitsmarktdialog & Kommunale Arbeitsmarktstrategie 101.18.1491
16. Barrierefreie documenta 15 101.18.1494
17. Mehr Radabstellplätze am Kasseler Rathaus 101.18.1501
18. Versiegelung entgegenwirken - Entsiegelung und Begrünung von Immobilien 101.18.1504
19. Eigenes Zimmer für Kinder von Alleinerziehenden ermöglichen 101.18.1505
20. Soziale Stadt Wesertor
Gebietserweiterung sowie Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes		 101.18.1508
21. Durchführungsvertrag
zum Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/14 “Lidl-Markt Kohlenstraße“		 101.18.1510
22. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/25 „Wegelänge“, 1. Änderung
(Offenlegungsbeschluss)		 101.18.1511
23. Operationelles Programm für die Förderung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Hessen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 bis 2020
Vorhaben „Förderung der lokalen Ökonomie“		 101.18.1513
24. Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und ehrenamtlich Tätigen 101.18.1514
25. Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Hessencourier-Stecke vorstellen 101.18.1515
26. Durchführungsvertrag
zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/16 „Dörnbergstraße 18 / ehemalige Wäscherei“		 101.18.1517
27. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2019; - Liste S7 / 2019 - 101.18.1519
28. Kooperation zwischen der Stadt Kassel und der GWG Projektentwicklung GmbH (GWGpro) zur Planung und Realisierung einer Kindertagesstätte im Stadtteil Nordshausen 101.18.1527
29. Prüfung des Jahresabschlusses KASSELWASSER per 31.12.2019 101.18.1531
30. Einrichtung von Waffenverbotszonen in Kassel 101.18.1532
31. Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 für den Eigenbetrieb „KASSELWASSER“ sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2023 101.18.1534
32. Zukunft Stadtgrün
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)		 101.18.1535