Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 12. Sitzung, Es gilt die 3G-Regelung! Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 04.01.2022 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: annika.kuhlmann@kassel.de anfordern.
Termin:	Di, 11.01.2022 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel (Straßenreinigungs- und -gebührensatzung) vom 16. Dezember 1991 in der Fassung der Fünfzehnten Änderung vom 20. Juli 2015 (Sechzehnte Änderung)	101.19.321
2.	Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2021; - Kenntnisnahme Liste Z4 / 2021 -	101.19.325
3.	Tourismuskonzept	101.19.257
4.	Beschaffung und Bewirtschaftung	101.19.259
5.	Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Stadt Kassel	101.19.266
6.	Absenkung des Wahlalters	101.19.267
7.	Mitgliedschaft im Verein Deutscher Sprache e. V.	101.19.278
8.	Kein „Gendern“ in amtlichen Schreiben der Stadt Kassel	101.19.281
9.	Zwangsvollstreckungsverfahren Rundfunkbeitrag	101.19.282
10.	LWV-Umlage	101.19.293
11.	Gedenken am Ehrenmal wieder ermöglichen	101.19.299
12.	Städtisches Konzept zur Rechtsform des documenta-Instituts	101.19.314
13.	Geehrte in Kassel	101.19.323