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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 18. Sitzung
Termin: Mo, 05.02.2018 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen
- Ausschuss zur Einsicht der Akten des Magistrats betr. "Übernahme einer Bürgschaft für die GWG"		  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Seniorenbeirat der Stadt Kassel
Bericht der Vorsitzenden Helga Engelke		  
5. Wahl von Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürssprechern 101.18.771
6. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/7 (D) „Speeler Weg“, 1. Änderung
(Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung)		 101.18.762
7. Gesundheitsschutz ernst nehmen - Autobahnausbau stoppen 101.18.517
8. Von der documenta lernen – Wasserprivatisierung stoppen 101.18.546
9. Bezuschussung des Stadtteilblatt ECHO einhalten 101.18.556
10. Rechtsgutachten betr. Verpflichtung der Sicherstellung der Unterbringung illegal Eingereister in der Stadt Kassel 101.18.573
11. Überprüfung der städtischen Gebührensatzung 101.18.580
12. Verfall verhindern - Villa nutzen 101.18.586
13. Straßenbenennung nach Dr. Helmut Kohl 101.18.587
14. Integrationsmaßnahmen überprüfen 101.18.594
15. Erweiterung des Kostenstellenrahmens im städtischen Haushalt für Migrationskosten 101.18.627
16. Defibrillatoren in städtischen Gebäuden 101.18.634
17. Zentrale Erfassung von Kita-Plätzen 101.18.682
18. Vorrangprüfung bei der Wohnraumversorgung 101.18.702
19. Zum Lärm- und Gesundheitsschutz Tempo 30 101.18.720
20. Straßenbeiträge streichen 101.18.764
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
21. Informationsfreiheitssatzung 101.18.302
22. Frühzeitige Information über Vorhaben 101.18.305
23. Veröffentlichung von Gutachten im Internet 101.18.306
24. Unterlagen der Ortsbeiräte im Internet veröffentlichen 101.18.307
25. Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus 101.18.721
26. Tag der Erde 101.18.727
27. Vorstellung Prozess zur Erarbeitung einer Kulturkonzeption für Kassel 101.18.747
28. Straßenzustandsbericht 101.18.751
29. Sachstands- und Perspektivgespräch zum Staatstheater Kassel 101.18.763
30. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; - Liste 5 / 2017 -		 101.18.769
31. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; - Liste 6 / 2017 -		 101.18.770
32. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; - Liste 7/2017 101.18.772
33. Tag der Erde sichern 101.18.776
34. Auszeichnung für Kasseler Gärten mit besonderer biologischer Vielfalt 101.18.777
35. Zivilrechtsstreit Pöyry Deutschland GmbH gegen Stadt Kassel wegen des Bauvorhabens Ausbau der Loßbergstraße - LG Kassel - Az. 2 0 639/16
hier: Abschluss eines Vergleiches		 101.18.778
36. Anteil an regional produziertem Fleisch erhöhen - Schlachtung sichern 101.18.779
37. Information über Schwangerschaftskonfliktberatung 101.18.784
38. Errichtung eines Fernbusbahnhofs 101.18.785
39. Vertrag mit Nextbike vorstellen 101.18.786