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	Magistratsvorlage 101.18.1822 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 28.09.2020 16:00 Uhr Aufhebung eines Teilbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung betr. Umgang mit den Vergangenheiten der ehemaligen Oberbürgermeister vom 20. Juli 2015 [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1807, wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, entsprechend § 3 Ziffer 7 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in der Stadt Kassel den Ortsbeiräten Mitte und Unterneustadt die Umbenennung der Karl-Branner-Brücke [...]
	Öffentliche Niederschrift 43. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 28.09.2020 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1807, wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, entsprechend § 3 Ziffer 7 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in der Stadt Kassel den Ortsbeiräten Mitte und Unterneustadt die Umbenennung der Karl-Branner-Brücke [...]
	Beschlusstext 101.18.1822 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 28.09.2020 16:00 Uhr Aufhebung eines Teilbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung betr. Umgang mit den Vergangenheiten der ehemaligen Oberbürgermeister vom 20. Juli 2015 [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1807, wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, entsprechend § 3 Ziffer 7 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in der Stadt Kassel den Ortsbeiräten Mitte und Unterneustadt die Umbenennung der Karl-Branner-Brücke [...]
	Öffentliche Niederschrift 49. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.09.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1807, wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, entsprechend § 3 Ziffer 7 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in der Stadt Kassel den Ortsbeiräten Mitte und Unterneustadt die Umbenennung der Karl-Branner-Brücke [...]
	Beschlusstext 101.18.1822 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.09.2020 17:00 Uhr Aufhebung eines Teilbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung betr. Umgang mit den Vergangenheiten der ehemaligen Oberbürgermeister vom 20. Juli 2015 [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1807, wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, entsprechend § 3 Ziffer 7 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in der Stadt Kassel den Ortsbeiräten Mitte und Unterneustadt die Umbenennung der Karl-Branner-Brücke [...]
	Anfrage CDU-Fraktion 101.17.1804 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 10.12.2015 17:00 Uhr Prüfungsergebnisse Alkoholverbote in der Stadt [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.17.1804 Prüfungsergebnisse Alkoholverbote in der Stadt Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Wir fragen den Magistrat: Welche Ergebnisse hat die Prüfung [...]
	Einladung 38. Sitzung - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 10.12.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung [...] Stadtverordnete Brigitte Thiel - 101.17.1804 - 13. Kassel unterzeichnet die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen auf kommunaler Ebene Antrag der Fraktion Kasseler Linke Berichterstatter/in: Stadtverordneter Axel Selbert - 101.17.1850 - Mit [...]
	Öffentliche Niederschrift 38. Sitzung - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 10.12.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung [...] Prüfungsergebnisse Alkoholverbote in der Stadt 101.17.1804 13. Kassel unterzeichnet die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen auf kommunaler Ebene 101.17.1850 2. stellvertretender Vorsitzender Dr. Eichler eröffnet die mit der Einladung [...]
	Beschlusstext 101.17.1804 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 10.12.2015 17:00 Uhr Prüfungsergebnisse Alkoholverbote in der Stadt [...] Stadt Anfrage der CDU-Fraktion - 101.17.1804 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Welche Ergebnisse hat die Prüfung erbracht, an welchen Orten im Stadtgebiet, insbesondere in der Samuel-Beckett-Anlage, weitere Alkoholverbote ausgesprochen werden können? [...]
	Antrag Fraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler 101.17.1808 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 16.11.2015 16:00 Uhr Vorschlag zur Änderung des städtischen Baurechts [...] erneuern/FREIE WÄHLER Vorlage Nr. 101.17.1808 Vorschlag zur Änderung des städtischen Baurechts Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen Vorschlag zur Änderung des städtischen [...]
	Einladung 47. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 16.11.2015 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] Stadtverordneter Dr. Bernd Hoppe - 101.17.1808 - Tagesordnung II (ohne Aussprache) 16. Kostengünstige Renaturierung des Dönchebachs im Bereich Blütenweg Bürgereingabe nach § 20a der GO der Stadtverordnetenversammlung Berichterstatter/in des Eingabeausschusses: [...]
	Öffentliche Niederschrift 47. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 16.11.2015 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] Demokratie erneuern/Freie Wähler - 101.17.1808 -, da die Anträge wortwörtlich mit den im März 2015 in der Stadtverordnetenversammlung behandelten und abgelehnten Anträgen betr. Geschlechterquote, 101.17.1522, und Baurecht betr. Stadtvillen, 101.17.1517, [...]
	Beschlusstext 101.17.1808 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 16.11.2015 16:00 Uhr Vorschlag zur Änderung des städtischen Baurechts [...] Demokratie erneuern/Freie Wähler - 101.17.1808 - Die Stadtverordnetenversammlung hat zur Tagesordnung auf Geschäftsordnungsantrag von Fraktionsvorsitzenden Dr. Schnell, SPD-Fraktion, mit Mehrheit die Nichtbefassung mit dem Tagesordnungspunkt und dessen [...]
	Einladung 37. Sitzung - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 12.11.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung [...] Stadtverordnete Brigitte Thiel - 101.17.1804 - 6. Kassel unterzeichnet die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen auf kommunaler Ebene Antrag der Fraktion Kasseler Linke Berichterstatter/in: Stadtverordneter Axel Selbert - 101.17.1850 - 7. [...]
	Öffentliche Niederschrift 37. Sitzung - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 12.11.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung [...] Prüfungsergebnisse Alkoholverbote in der Stadt 101.17.1804 6. Kassel unterzeichnet die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen auf kommunaler Ebene 101.17.1850 7. Aktivitäten von Salafisten 101.17.1854 8. Amtliche Bekanntmachungen 101.17.1886 [...]
	Beschlusstext 101.17.1804 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 12.11.2015 17:00 Uhr Prüfungsergebnisse Alkoholverbote in der Stadt [...] Stadt Anfrage der CDU-Fraktion - 101.17.1804 - Berichterstatter/-in: Anfrage Wir fragen den Magistrat: Welche Ergebnisse hat die Prüfung erbracht, an welchen Orten im Stadtgebiet, insbesondere in der Samuel-Beckett-Anlage, weitere Alkoholverbote ausgesprochen [...]
	Anfrage CDU-Fraktion 101.17.1806 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 11.11.2015 17:00 Uhr Aufstellung von Bänken im Stadtgebiet [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.17.1806 Aufstellung von Bänken im Stadtgebiet Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Warum werden keine weiteren Sitz- und Ruhemöglichkeiten [...]
	Einladung 34. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 11.11.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] Stadtverordnete Brigitte Thiel - 101.17.1806 - 11. Zentrale Fernbushaltestelle Antrag der Fraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler Berichterstatter/in: Stadtverordneter Bernd W. Häfner - 101.17.1810 - 12. Kostensteigerung bei Umbau Königsstraße Anfrage [...]
	Öffentliche Niederschrift 34. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 11.11.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] Aufstellung von Bänken im Stadtgebiet 101.17.1806 11. Zentrale Fernbushaltestelle 101.17.1810 12. Kostensteigerung bei Umbau Königsstraße 101.17.1814 13. Kreuzungsumbau Ludwig-Mond-Straße 101.17.1819 14. Bauausstellung in Kassel und Region 101.17.1846 [...]
	Beschlusstext 101.17.1806 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 11.11.2015 17:00 Uhr Aufstellung von Bänken im Stadtgebiet [...] Stadtgebiet Anfrage der CDU-Fraktion - 101.17.1806 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Warum werden keine weiteren Sitz- und Ruhemöglichkeiten (Bänke) mehr im Stadtgebiet aufgestellt, obwohl die Ortsbeiräte dies ausdrücklich wünschen und hierfür Mittel [...]
	Einladung 36. Sitzung - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 08.10.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung [...] Stadtverordnete Brigitte Thiel - 101.17.1804 - 7. Kassel unterzeichnet die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen auf kommunaler Ebene Antrag der Fraktion Kasseler Linke Berichterstatter/in: Stadtverordneter Axel Selbert - 101.17.1850 - Mit [...]
	Öffentliche Niederschrift 36. Sitzung - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 08.10.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung [...] Prüfungsergebnisse Alkoholverbote in der Stadt 101.17.1804 7. Kassel unterzeichnet die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen auf kommunaler Ebene 101.17.1850 Vorsitzender Kortmann eröffnet die mit der Einladung vom 30. September 2015 ordnungsgemäß [...]
	Beschlusstext 101.17.1804 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 08.10.2015 17:00 Uhr Prüfungsergebnisse Alkoholverbote in der Stadt [...] Stadt Anfrage der CDU-Fraktion - 101.17.1804 - Abgesetzt Stefan Kortmann Cenk Yildiz Vorsitzender Schriftführer
	Einladung 33. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 23.09.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] Stadtverordnete Brigitte Thiel - 101.17.1806 - 15. Zentrale Fernbushaltestelle Antrag der Fraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler Berichterstatter/in: Stadtverordneter Bernd W. Häfner - 101.17.1810 - 16. Kostensteigerung bei Umbau Königsstraße Anfrage [...]
	Öffentliche Niederschrift 33. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 23.09.2015 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] Aufstellung von Bänken im Stadtgebiet 101.17.1806 15. Zentrale Fernbushaltestelle 101.17.1810 16. Kostensteigerung bei Umbau Königsstraße 101.17.1814 17. Kreuzungsumbau Ludwig-Mond-Straße 101.17.1819 18. Verlagerung Straßenbahn aus der Königsstraße [...]

Anlagen
	Dokumenteninhalt
	Beschlusstext 101.17.1806 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 11.11.2015 17:00 Uhr 101.17.1806 Antwort des Magistrats
	Beschlusstext 101.17.1811 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr Dokumentation Redebeiträge [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1809. Die Stadtverordnetenversammlung fasst gemäß § 10 (6) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung bei Zustimmung: einstimmig Ablehnung: -- Enthaltung: -- den Beschluss Dem Geschäftsordnungsantrag auf [...]
	Beschlusstext 101.17.1809 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr Dokumentation Redebeiträge [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1809. Die Stadtverordnetenversammlung fasst gemäß § 10 (6) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung bei Zustimmung: einstimmig Ablehnung: -- Enthaltung: -- den Beschluss Dem Geschäftsordnungsantrag auf [...]
	Beschlusstext 101.17.1812 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr Dokumentation Redebeiträge [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1809. Die Stadtverordnetenversammlung fasst gemäß § 10 (6) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung bei Zustimmung: einstimmig Ablehnung: -- Enthaltung: -- den Beschluss Dem Geschäftsordnungsantrag auf [...]
	Beschlusstext 101.17.1807 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr Dokumentation Redebeiträge [...] ehemaligen Oberbürgermeister, 101.17.1809. Die Stadtverordnetenversammlung fasst gemäß § 10 (6) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung bei Zustimmung: einstimmig Ablehnung: -- Enthaltung: -- den Beschluss Dem Geschäftsordnungsantrag auf [...]

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