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Öffentliche Niederschrift 48. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.11.2010 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] Ausarbeitung der Beschlussvorlage 101.16.1318, der Aktenlage im Hinblick auf die Systematik der Stadt Kassel bei der Berechnung der Kosten der Unterkunft und der Heizkosten bis zum 31.12.2009 zu bilden. Der Ausschuss konstituierte sich in öffentlicher Sitzung [...] |
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Beschlusstext TOP 4. - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.11.2010 16:00 Uhr Bericht des Ausschusses zur Einsicht der Akten des Magistrats betr. "Kosten der Unterkunft" Berichterstatter des Ausschusses: Stadtverordnetenvorsteher Jordan [...] Ausarbeitung der Beschlussvorlage 101.16.1318, der Aktenlage im Hinblick auf die Systematik der Stadt Kassel bei der Berechnung der Kosten der Unterkunft und der Heizkosten bis zum 31.12.2009 zu bilden. Der Ausschuss konstituierte sich in öffentlicher Sitzung [...] |
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Magistratsvorlage 101.16.1656 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 26.04.2010 16:00 Uhr Neuregelung zur Bemessung der Leistungen für Unterkunft und Heizung für die Rechtskreise Zweites Buch und Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (SGB II / SGB XII) [...] vom 8. Juni 2009 (Vorlage Nr. 101.16.1318; Anpassung der Kosten der Unterkunft / Pauschalen Grundmiete und Betriebskosten) vom 12. Dezember 2005 (Beschluss Nr. 1687; Grundsatzbeschluss zur Bemessung der Pauschalen für die Heizkosten) werden aufgehoben.“ [...] |
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Öffentliche Niederschrift 43. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 26.04.2010 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] vom 8. Juni 2009 (Vorlage Nr. 101.16.1318; Anpassung der Kosten der Unterkunft / Pauschalen Grundmiete und Betriebskosten) vom 12. Dezember 2005 (Beschluss Nr. 1687; Grundsatzbeschluss zur Bemessung der Pauschalen für die Heizkosten) werden aufgehoben.“ [...] |
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Beschlusstext 101.16.1656 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 26.04.2010 16:00 Uhr Neuregelung zur Bemessung der Leistungen für Unterkunft und Heizung für die Rechtskreise Zweites Buch und Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (SGB II / SGB XII) [...] vom 8. Juni 2009 (Vorlage Nr. 101.16.1318; Anpassung der Kosten der Unterkunft / Pauschalen Grundmiete und Betriebskosten) vom 12. Dezember 2005 (Beschluss Nr. 1687; Grundsatzbeschluss zur Bemessung der Pauschalen für die Heizkosten) werden aufgehoben.“ [...] |
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Öffentliche Niederschrift 38. Sitzung - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 20.04.2010 17:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport [...] vom 8. Juni 2009 (Vorlage Nr. 101.16.1318; Anpassung der Kosten der Unterkunft / Pauschalen Grundmiete und Betriebskosten) vom 12. Dezember 2005 (Beschluss Nr. 1687; Grundsatzbeschluss zur Bemessung der Pauschalen für die Heizkosten) werden aufgehoben.“ [...] |
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Beschlusstext 101.16.1656 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 20.04.2010 17:00 Uhr Neuregelung zur Bemessung der Leistungen für Unterkunft und Heizung für die Rechtskreise Zweites Buch und Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (SGB II / SGB XII) [...] vom 8. Juni 2009 (Vorlage Nr. 101.16.1318; Anpassung der Kosten der Unterkunft / Pauschalen Grundmiete und Betriebskosten) vom 12. Dezember 2005 (Beschluss Nr. 1687; Grundsatzbeschluss zur Bemessung der Pauschalen für die Heizkosten) werden aufgehoben.“ [...] |
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Öffentliche Niederschrift 51. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 14.04.2010 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] vom 8. Juni 2009 (Vorlage Nr. 101.16.1318; Anpassung der Kosten der Unterkunft / Pauschalen Grundmiete und Betriebskosten) vom 12. Dezember 2005 (Beschluss Nr. 1687; Grundsatzbeschluss zur Bemessung der Pauschalen für die Heizkosten) werden aufgehoben.“ [...] |
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Beschlusstext 101.16.1656 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 14.04.2010 17:00 Uhr Neuregelung zur Bemessung der Leistungen für Unterkunft und Heizung für die Rechtskreise Zweites Buch und Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (SGB II / SGB XII) [...] vom 8. Juni 2009 (Vorlage Nr. 101.16.1318; Anpassung der Kosten der Unterkunft / Pauschalen Grundmiete und Betriebskosten) vom 12. Dezember 2005 (Beschluss Nr. 1687; Grundsatzbeschluss zur Bemessung der Pauschalen für die Heizkosten) werden aufgehoben.“ [...] |
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Anfrage SPD-Fraktion 101.16.1596 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 23.02.2010 17:00 Uhr Kommerzielle Fotovoltaikanlagen auf Liegenschaften der Stadt Kassel [...] Dachflächenbörse (Drucksache 101.16.1310) zur Nutzung der Sonnenenergie eröffnet und wie können die Bürgerinnen und Bürger diese nutzen? <<101.16.1596 Kommerzielle Fotovoltaikanlage>> < |
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Öffentliche Niederschrift 37. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 23.02.2010 17:00 Uhr Ausschuss für Umwelt und Energie [...] Dachflächenbörse (Drucksache 101.16.1310) zur Nutzung der Sonnenenergie eröffnet und wie können die Bürgerinnen und Bürger diese nutzen? Stadtverordneter Völler begründet die Anfrage der SPD-Fraktion. Abteilungsleiter Dr. Hellmann, Abteilung Haustechnik [...] |
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Beschlusstext 101.16.1596 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 23.02.2010 17:00 Uhr Kommerzielle Fotovoltaikanlagen auf Liegenschaften der Stadt Kassel [...] Dachflächenbörse (Drucksache 101.16.1310) zur Nutzung der Sonnenenergie eröffnet und wie können die Bürgerinnen und Bürger diese nutzen? Die Anfrage ist beantwortet. Karl Schöberl Elisabeth Spangenberg Vorsitzender Schriftführerin |
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Antrag Stadtverordnete 101.16.1604 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 22.02.2010 16:00 Uhr Bildung eines Akteneinsichtsausschusses [...] Ausarbeitung der Beschlussvorlage 101.16.1318, der Aktenlage im Hinblick auf die Systematik der Stadt Kassel bei der Berechnung der Kosten der Unterkunft und der Heizkosten bis zum 31.12.2009. Der Akteneinsichtsausschuss hat 8 Mitglieder. Die Besetzung erfolgt [...] |
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Öffentliche Niederschrift 41. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 22.02.2010 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] Ausarbeitung der Beschlussvorlage 101.16.1318, der Aktenlage im Hinblick auf die Systematik der Stadt Kassel bei der Berechnung der Kosten der Unterkunft und der Heizkosten bis zum 31.12.2009. Der Akteneinsichtsausschuss hat 8 Mitglieder. Die Besetzung erfolgt [...] |
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Beschlusstext 101.16.1604 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 22.02.2010 16:00 Uhr Bildung eines Akteneinsichtsausschusses [...] Ausarbeitung der Beschlussvorlage 101.16.1318, der Aktenlage im Hinblick auf die Systematik der Stadt Kassel bei der Berechnung der Kosten der Unterkunft und der Heizkosten bis zum 31.12.2009. Der Akteneinsichtsausschuss hat 8 Mitglieder. Die Besetzung erfolgt [...] |
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Anfrage Fraktion Kasseler Linke 101.16.1558 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 13.01.2010 17:00 Uhr Fehlinformationen über unzulängliche Datenbasis für die Unterkunftskosten im Sozialtransfer [...] Begründung der Magistratsvorlage 101.16.1318 erläutert der Magistrat die Grundlage der Datenerhebung, die wiederum Grundlage der Erarbeitung dieser Beschlussvorlage war. Dort heißt es, dass die "umfangreichen Erhebungen" "primär durch Auswertung aktueller [...] |
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Öffentliche Niederschrift 31. Sitzung - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Mi, 02.09.2009 17:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport [...] Beschluss zu fassen: Die im Antrag 101.16.1318 erwähnten „umfangreichen Erhebungen über die Situation des Wohnungsmarktes und … (die) Auswertung aktueller Mietbescheinigungen“ sowie deren gesamte Auswertung, mit der die Stadt Kassel die Veränderungen [...] |
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Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Mi, 02.09.2009 17:00 Uhr Offenlegung der Erhebungen auf dem Wohnungsmarkt Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.07.2009 Bericht des Magistrats - 101.16.1365 - [...] Beschluss zu fassen: Die im Antrag 101.16.1318 erwähnten „umfangreichen Erhebungen über die Situation des Wohnungsmarktes und … (die) Auswertung aktueller Mietbescheinigungen“ sowie deren gesamte Auswertung, mit der die Stadt Kassel die Veränderungen [...] |
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Antrag Fraktion Kasseler Linke 101.16.1365 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.07.2009 15:00 Uhr Offenlegung der Erhebungen auf dem Wohnungsmarkt [...] Beschluss zu fassen: Die im Antrag 101.16.1318 erwähnten „umfangreichen Erhebungen über die Situation des Wohnungsmarktes und … (die) Auswertung aktueller Mietbescheinigungen“ sowie deren gesamte Auswertung, mit der die Stadt Kassel die Veränderungen [...] |
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Öffentliche Niederschrift 34. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.07.2009 15:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] Beschluss zu fassen: Die im Antrag 101.16.1318 erwähnten „umfangreichen Erhebungen über die Situation des Wohnungsmarktes und … (die) Auswertung aktueller Mietbescheinigungen“ sowie deren gesamte Auswertung, mit der die Stadt Kassel die Veränderungen [...] |
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Beschlusstext 101.16.1365 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.07.2009 15:00 Uhr Offenlegung der Erhebungen auf dem Wohnungsmarkt [...] Beschluss zu fassen: Die im Antrag 101.16.1318 erwähnten „umfangreichen Erhebungen über die Situation des Wohnungsmarktes und … (die) Auswertung aktueller Mietbescheinigungen“ sowie deren gesamte Auswertung, mit der die Stadt Kassel die Veränderungen [...] |
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Öffentliche Niederschrift 30. Sitzung - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 23.06.2009 17:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport [...] 23.06.2009 Seite 2 Die im Antrag 101.16.1318 erwähnten „umfangreichen Erhebungen über die Situation des Wohnungsmarktes und … (die) Auswertung aktueller Mietbescheinigungen“ sowie deren gesamte Auswertung, mit der die Stadt Kassel die Veränderungen [...] |
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Beschlusstext 101.16.1365 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 23.06.2009 17:00 Uhr Offenlegung der Erhebungen auf dem Wohnungsmarkt [...] Beschluss zu fassen: Die im Antrag 101.16.1318 erwähnten „umfangreichen Erhebungen über die Situation des Wohnungsmarktes und … (die) Auswertung aktueller Mietbescheinigungen“ sowie deren gesamte Auswertung, mit der die Stadt Kassel die Veränderungen [...] |
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Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.16.1310 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Dachflächenbörse zur Nutzung der Sonnenenergie [...] SPD und B90/Grüne Vorlage-Nr. 101.16.1310 documenta-Stadt Rathaus 34112 Kassel Kassel, 28.04.2009 <<101.16.1310 Dachflächenbörse zur Nutzung d>> < |
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Magistratsvorlage 101.16.1311 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/41 "Germaniastraße/Goethestraße" (Aufstellungsbeschluss) Magistrat -VI-/-63 Az. Vorlage-Nr. 101.16.1311 documenta-Stadt Kassel, 20.04.2009 <<101.16.1311 Vorhabenbezogener Bebauungspla>> < |
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Magistratsvorlage 101.16.1311 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Erläuterung Stadtplanung und Bauaufsicht Anlage 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/41 „Germaniastraße/Goethestraße“ (Aufstellungsbeschluss) E r l ä u t e r u n g Ein Investor hat einen Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes gestellt, [...] |
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Magistratsvorlage 101.16.1311 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Übersichtsplan Übersichtsplan |
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Magistratsvorlage 101.16.1312 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Erläuterung Stadtplanung und Bauaufsicht Anlage 1 Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/76 „Hotel Gude“ E r l ä u t e r u n g Auf Antrag des Betreibers des Hotel Gude, Herrn Ralf Gude, vom 28. August 2007, sollte für den Bereich südlich [...] |
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Magistratsvorlage 101.16.1312 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Städtebaulicher Vertrag Städtebaulicher Vertrag |
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Magistratsvorlage 101.16.1313 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Erläuterung Stadtplanung und Bauaufsicht Anlage 1 Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/76 „Hotel Gude“ (Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung) E r l ä u t e r u n g Auf Antrag des Betreibers des Hotel Gude, Herrn Ralf Gude, vom 28. August [...] |
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Magistratsvorlage 101.16.1313 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Behandlung der Anregungen Seite 1 von 3 Anlage 2 Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/76 „Hotel Gude“ Behandlung der Anregungen Ziffer 1: Mit Schreiben vom 17. Juli 2008 wurde wie folgt Stellung genommen: 1.1 Der Bereich, auf den sich das Bauleitplanverfahren bezieht, ist im [...] |
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Magistratsvorlage 101.16.1313 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Bericht über die vorgezogene Bürgerbeteiligung Stadtplanung und Bauaufsicht Anlage 3 Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/76 „Hotel Gude“ Vorgezogene Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) Vermerk über die Bürgerbeteiligung gem. §3 (1) BauGB am 7. Februar 2008, 19.30 Uhr, im Gemeindesaal [...] |
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Magistratsvorlage 101.16.1313 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Begründung Begründung |
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Magistratsvorlage 101.16.1313 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Bebauungsplanentwurf Bebauungsplanentwurf |
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Magistratsvorlage 101.16.1314 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Erläuterung Stadtplanung und Bauaufsicht Anlage 1 Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/47 „Naherholung Fuldaufer / Bleichwiesen“ (Aufstellungsbeschluss) E r l ä u t e r u n g Das rund 4,6 ha umfassende Plangebiet befindet sich am Rande des Stadtteils We- sertor direkt [...] |
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Magistratsvorlage 101.16.1314 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Übersichtsplan Übersichtsplan |
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Magistratsvorlage 101.16.1316 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Ergänzungsvertrag Ergänzungsvertrag zum Vertrag über die Errichtung der „Arbeitsförderung Kassel-Stadt GmbH (AFK“ und die Übertragung von Aufgaben gemäß § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) (Errichtungs- und Aufgabenübertragungsvertrag) zwischen der [...] |
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Magistratsvorlage 101.16.1318 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 08.06.2009 16:00 Uhr Auflistung Kostenleistungen [...] Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr. 101.16.1318 vom 5. Mai 2009 Leistungen Kosten der Unterkunft (Grundmiete / Betriebskosten) ab 1. Juni 2009: PHH m² Grundmiete Betriebs kosten Gesamt pauschale 1 45 188,00 € 70,00 € 258,00 € 2 60 241,00 € 89,00 [...] |
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